Allgemeine Geschäftsbedingungen von Loschwitz
Lieferbedingungen und AGB: § 1 Geltung der AGB
1. Der Kunde akzeptiert die nachstehenden ABG für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeziehungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrunde liegenden Verträgen können schriftlich / per e-Mail bei oben genannter Adresse vorgebracht werden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss:
1. Die Online-Darstellung meines Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an mich schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Ich behalte mir die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Es gibt keine Mitarbeiter. Damit ist außer mir niemand befugt, irgendwelche verbindliche Erklärungen abzugeben. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Besteller erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Besteller in Textform bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt. Ausnahme hiervon sind urlaubs- oder krankheitsbedingte Verzögerungen.
2. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Ist sie mit einer Zahlungsaufforderung verbunden, gilt das als Annahmeerklärung.
§ 3 Widerrufsrecht
1. Dem Verbraucher steht es frei, den Vertrag innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) und durch Rücksendung des Kaufgegenstandes zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Kaufgegenstandes.
Der Widerruf ist zu richten an:
Dr. Lothar Schmerl, Gartenstraße 78 in 01809 Heidenau. E-Mail: Loschwitz (at) web.de. Fax: 03529/522067.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so hat der Verbraucher insoweit Wertersatz zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware insofern nur vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch eine übermäßige Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr zum Ausgangsverkaufspreis verkauft werden kann, hat der Verbraucher auszugleichen.
Abgesehen vom vorstehenden Widerrufsrecht werden Rücksendungen ohne mein vorheriges Einverständnis in Textform nicht anerkannt.
3. Der Verbraucher ist, sofern er bereits im Besitz der Ware ist, bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware postalisch versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu 40 Euro der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Liegt der Bestellwert über 40 Euro erstatte ich die Rücksendekosten nach Eintreffen der Ware bei mir unverzüglich.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Die Versendung der Ware erfolgt in der Regel gegen Vorkasse. Auf Wunsch versende ich auch vorher, wenn mir der Käufer bekannt ist oder das Bewertungsprofil dies rechtfertigt. Weiterhin besteht die Möglichkeit der Zahlung per Einzugsermächtigung, und per Paypal. Lieferungen ins Ausland erfolgen stets auf Kosten der Kunden.
2. Sofern der Kunde nicht in Vorkasse gegangen ist, verpflichtet er sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur möglich, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Preise
Die Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und den zusätzlich ausgewiesenen Versandkosten. Diese sind bereits nach Gewicht und Versandadresse differenziert. Darin enthalten ist ein geringer Aufschlag für Verpackung und – bei Paketen – für Einlieferung. Bei Zahlung über Paypal behalte ich mir vor, die dadurch entstehenden Gebühren ganz oder teilweise mit einer Pauschale von 0,50 Euro auf die Versandkosten aufzuschlagen.
Für Lieferungen ins Ausland werden abhängig vom dem Buchgewicht und der Größe das Porto angemessen berechnet. Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, die zusätzlichen Gebühren hierfür und für die Einlieferung sind von diesem zu tragen.
§ 6 Status des Verkäufers
Auch wenn ich an dieser Stelle als Händler auftrete, bin ich doch praktisch ein Verkäufer, der lediglich Bücher aus seinem privaten Bestand abgibt. Der Auftritt als Händler erfolgt erstens, weil meine private Bibliothek einen so erheblichen Umfang angenommen hat, daß ich daraus eine erhebliche Stückzahl von Büchern wieder zum Verkauf anbiete und zweitens um dem Käufer die gleichen Rechte, wie bei einem gewerblichen Verkäufer – insbesondere das Widerrufsrecht – bieten zu können. Der Käufer kann von mir jedoch nicht die fachlichen Voraussetzungen eines Antiquars erwarten. Die Beschreibung der Ware erfolgt so gut wie möglich – aber doch laienhaft. Bei Unklarheiten sollte der potenzielle Käufer vorher unter loschwitz (at) web.de Klarheit erbitten. Auch bin ich zwar Gewerbetreibender eines anderen Gewerbes, aber nicht Vorsteuerabzugsberechtigter. Somit ist mir der separate Ausweis der Mehrwertsteuer nicht gestattet.
§ 7 Gewährleistung/Haftung; Untersuchungspflicht des Kunden
1. Ich biete Bücher, Zeitschriften, etc. an, die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert.
Der Käufer hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
2. Sollten Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werde ich dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalte ich mir den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werde den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Darüber hinaus bin ich in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werde ich den Kunden unverzüglich informieren. Büchersendungen erfolgen über die Deutsche Post. Über 90% der Büchersendungen werden durch die Deutsche Post unverzüglich zugestellt. Es kommt aber immer wieder vor, daß die Zustellung mehr als eine Woche dauern kann.
§ 8 besondere Inhalte/Klarstellung:
Gegenstände aus der Zeit 1933 - 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft. Sie kommen nur zum Angebot, wenn ich mir über diesen Inhalt nicht bewusst bin.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung des Verkäufers nicht nach, so kann der Verkäufer die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer.
§ 10 Datenschutz:
Ich bin mir bewusst, wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet vermitteln. Die Datensicherheit genießt bei mir höchste Priorität. Darüber hinaus nehmen ich die Vertraulichkeit der von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten, insbesondere Zahlungsinformationen, sichere ich höchste Vertraulichkeit im Umgang mit den Daten zu. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind.
Die von Ihnen an mich übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
Ich erhebe personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung
2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
4. Ich behalten mir vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Kunden sind daher verpflichtet, anhand des Datums der Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig vor einem Einkauf zu überprüfen, ob sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert haben.
Bankverbindung:
comdirekt Bank
Konto Nr. 707180640
BLZ 20041111
Bankverbindung für Auslandsüberweisungen:
comdirekt Bank
Kontoinhaber Dr. Lothar Schmerl
IBAN: DE53 2004 1111 07071806 00
BIC/Swift-Code: COBADEHDXXX