Allgemeine Geschäftsbedingungen von Antiquariat an der Linie 3
Angaben gemäß § 5 TMGAntiquariat an der Linie 3 kurz (AL3)
Stefan Jähnig
Ludwigshöhstraße 1
64285 Darmstadt
Vertreten durch: Stefan Jähnig
Kontakt: Telefon: 06151-3088933
E-Mail: [email protected]
AGB
Das Antiquariat an der Linie 3 vertreten durch den Inhaber Stefan Jähnig, betreibt ein Versand Antiquariat und Online Buchhandelfür historische Bücher Dokumente Archivalien und Postkarten über die Internet Verkaufs Plattform Booklooker.
Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verwendeten nachstehenden Begriffe haben einschließlich Ihrer Pluralformen nachfolgende Bedeutung: Kunde: Eine natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die mit (AL3) einen Kaufvertrag abschließen. Verbraucher: Eine natürliche Person, die bei Abschluss des Kaufvertrages nicht zum Zweck ihrer gewerblichen oder selbstdigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unternehmer: Ein natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Kaufvertrag: Der Vertrag zwischen (AL3) und dem Kunden er den Bezug von Waren.
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für die Kaufvertrag zwischen der (AL3) und den Kunden ausschließlich, abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, (AL3) hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die Darstellung des Warensortiments auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern eine unverbindliche Information dar.
2.2 Der Kunde bestellt (sog. Vertragserklärung) die von ihm gewünschten Waren durch Absendung der in der Bestellmaske im Internet vollständig auszufüllenden Angaben. Der Kunde kann seine Angaben vor Absendung der Angaben noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren; nach Absendung erhält der Kunde umgehend eine E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, dabei handelt es sich noch nicht um die Annahme der Bestellung durch (AL3) .
2.3 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn (AL3) die Vertragserklärung annimmt, indem dem Kunden eine entsprechende Annahmeerklärung zugeht und der Kunde zur Zahlung des Kaufpreises oder Mitteilung seiner Kreditkarteninformationen gebeten wird.
3. Kaufpreis, Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
3.1 Die auf der Plattform angegebenen Verkaufspreise verstehen sich einschliesslich Mehrwertsteuer (soweit anfallend) zzgl. Verpackungskosten, Versand (eingeschriebener Brief oder Postpaket) und Versicherung sowie Steuern, Abgaben (zum Selbstkostenpreis).
3.2 Der Kaufpreis wird sofort mit Abschluss des Kaufvertrages faellig. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch eine zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von (AL3) akzeptierte Kreditkarte oder per Lastschrift oder per Nachnahme in bar.
3.3 Kommt der Kunde in Verzug, ist (AL3) berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (i.H.v. 5 % pro Jahr er dem jeweiligen Basiszinssatz bei einem Verbraucher und i.H.v. 8 % pro Jahr er dem jeweiligen Basiszinssatz bei einem Unternehmer im Falle von Entgeltforderungen) zu verlangen. Das Recht von (AL3) einen tatsächlich höhren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
3.4 Lieferbedingungen Der Versand der Ware erfolgt umgehend nach Eingang der Bestellung, jedoch spätestens nach 2 Tagen.
4. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
4.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (1 Monat) ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns dem Antiquariat an der Linie 3 Ludwigshöstraße 1 64297 Darmstadt, Telefon 06151 3088933 E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Antiquariat an der Linie 3 in Darmstadt Inhaber Stefan Jähnig Ludwigshöhstraße1
64297 Darmstadt E-Mail: [email protected] Stefan Jähnig Telefon 06151 3088933
Das Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach den Vorgaben des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten sind oder aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind sowie für die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Kunde die versiegelte Packung öffnet oder beschädigt (Entsiegelung) und bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
4.2 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er (AL3) insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Eine Verschlechterung der Sache ist jedoch dann nicht gegeben, wenn sie auf eine Prüfung der Sache - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Ein verschlechterter Zustand liegt aber vor, wenn der Kunde die Ware nicht in unbeschädigter und vollständiger Originalverpackung (Umverpackung, Innenkartongen und Plastik, Schutzfolien) zurücksendet. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. (AL3) trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von (AL3) ausgelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und (AL3) als Vorbehaltsware im Eigentum desselben
5.2 Vor Übergang des Eigentums kann der Kunde die Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von (AL3) veräußern. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung der Ware hat der Kunde (AL3) sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von (AL3) hinzuweisen.
6. Gewährleistung
6.1 (AL3) gewährleistet, dass die Waren nicht mit Sachmängeln im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches behaftet sind. Dem Kunden stehen im Fall der Mangelhaftigkeit die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anders ergibt.
6.2 Ist der Kunde Unternehmer, so gilt zudem folgendes, wenn es sich um neue Ware handelt bei gebrauchter Ware sind Gewährleistungsrechte eines Unternehmers (mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen gem Ziff. 7) ausgeschlossen:
6.2.1 Der Kunde muss sofern er Kaufmann ist seinen Rechtsobliegenheiten nach 377 HGB nachkommen. Offensichtliche Mängel sind (AL3) unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind (AL3) ebenfalls unverzüglich, spätens aber binnen 7 Tagen nach Entdeckung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt diese Anzeige, so gilt die Lieferung als einwandfrei und genehmigt.
6.2.2. Zeigt der Kunde einen Mangel rechtzeitig an, so hat er nach Wahl von (AL3) Anspruch auf unentgeltliche Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). (AL3) kann eine Art der Nacherfüllung oder die gesamte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismässigen Kosten möglich ist.
6.2.3 Schlägt die Nacherfüllung gem. Ziff. 6.2.2 fehl oder wird sie verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung herabsetzen. Die Nacherfüllung gilt frühestens dann als fehlgeschlagen, wenn drei Versuche erfolglos geblieben sind.
6.2.4 Rücksendungen von mangelhafter Ware an (AL3) zum Zwecke der Nacherfüllung düfen nur mit schriftlicher Zustimmung von (AL3) erfolgen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zurükgegebenen Ware geht erst mit Übergabe am Gerichtssitz von (AL3) auf diesen über. Liefert (AL3) zum Zwecke der Nacherfüllung eine Ersatzsache, so hat der Kunde die ursprünglich gelieferte Sache unverzüglich zurückzugewähren. Ersetzte Teile werden Eigentum von (AL3)
6.2.5 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware, es sei denn der Mangel wurde arglistig verschwiegen oder betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache.
6.3 Bei gebrauchter Ware verjähren Gewährleistungsansprüche des Kunden in 12 Monaten ab gesetzlichem Verjährungsbeginn; sonst nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.4 (AL3) haftet auf Schadensersatz für Mängel nur nach den Bestimmungen der Ziff. 7.
7. Haftung
7.1 (AL3) haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von (AL3) auf bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Sachen begrenzt.
7.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet (AL3) nicht.
7.3 Für die Fälle der anfänglichen Unstimmlichkeit haftet (AL3) nur,wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, sofern dadurch keine Kardinalpflicht betroffen ist.
7.4 Die vorstehenden Haftungsausschlusse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie,für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschen (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
7.5 Soweit die Haftung von (AL3) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persöliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7.6. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Für Kunden, die Verbraucher sind gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
8. Datenschutz
8.1 Die personenbezogenen Daten können durch (AL3) dazu genutzt werden um (AL3) im Rahmen der Erbringung ihrer Leistungen berechtigt, personenbezogene Daten an ihre Zahlungsverkehrs-, Logistik- und Transportdienstleister in dem Umfang weiterzugeben, wie es für die Erbringung der beauftragten Dienstleistung und die Vertragserfüllung erforderlich ist.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von (AL3) wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
9.2 Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist. Gegener Forderungen von (AL3) kann der Kunde im übrigen, sofern er Unternehmer ist, ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen,soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus dem selben Vertragsverhältnis beruht.
9.3 Der Kaufvertrag unterliegt ausschliesslich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens für den Kauf beweglicher Sachen.
9.4 Wenn der Kunde Kaufmann ist,ist für steuerliche im Rahmen der Durchführung des Kaufvertrages entstehenden Streitigkeiten das Gericht am Sitz von (AL3) ausschliesslich zuständig und Erfüllungsort ist Darmstadt. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. (AL3) ist in diesen Fällen auch berechtigt den Kunden an jedem anderen zulässigen und zuständigen Gericht zu verklagen oder als Kläger in ein Schiedsgericht mit Sitz in Darmstadt anzurufen. Im Falle der Entscheidung durch ein Schiedsgericht, entscheidet dies endgültig nach den Verfahrensregelungen der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS). Firma Antiquariat in Darmstadt Eberstadt Inhaber Stefan Jähnig 64285 Darmstadt Ludwigshöhstaße 1 Telefon 06151 3088933 gemeldet beim Finanzamt Darmstadt Steuernummer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 160570951
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