Allgemeine Geschäftsbedingungen von Bücherpanorama am Johannisbad
§ 1 Geltung der AGB / 1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Maßgeblich ist jeweils
die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Der Kunde
akzeptiert die nachstehenden ABG für alle gegenwärtigen und zukünftigen
Geschäftsbeziehungen.
2.Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit
denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne daß diesen eine gewerbliche
oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer
i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen
treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handeln. Kunde i. s. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
4. Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrundeliegenden Verträgen
können schriftlich oder per E-Mail beim Anbieter vorgebracht werden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung unseres Sortiments stellt kein bindendes
Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er
ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über
die Annahme dieses Angebots vor. Wenn wir die bestellte Ware nicht vorrätig
haben und/oder diese auch beim Verlag bzw. Zulieferer nicht verfügbar ist,
wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt. Neuerscheinungen und Titel, die in
unserer Werbung mit einem Erscheinungstermin angegeben sind, werden bei
Lieferbarkeit nachgeliefert.
2. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an
den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform
bestätigt wird.
3. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere
Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.
§ 3 Widerrufs-/Rückgaberecht
(Gemäß Fernabsatzgesetz (FernAbsG) §3 und BGB § 355)
1. Dem Verbraucher steht es frei, den Vertrag innerhalb von vier Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung des Kaufgegenstandes zu widerrufen. Maßgeblich für den
Fristbeginn ist der Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Die Frist
beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Zugangs der Ware. Zur Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Widerruf bzw. Warenrücksendung sind zu richten an:
Bücherpanorma Zwickau- Planitz
Wilhelm- Stolle- Platz 4/5
08064 Zwickau
Email: [email protected]
Zur Vermeidung von Mißverständnissen oder Ärgernissen wird um eine
telefonische bzw. Email-Rückfrage gebeten. Eine Begründung des Widerrufs ist
nicht vorgeschrieben, wird aber gern zur Kenntnis genommen.
2. Das Widerrufsrecht gilt dagegen nicht in den vom Gesetz geregelten
Ausnahmefällen, insbesondere
* Bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden.
* Bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden
zugeschnitten sind.
* Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden,
so hat der Verbraucher insoweit Wertersatz zu leisten. Der Verbraucher darf
die Ware insofern nur vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der
durch eine übermäßige Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als zum
Ausgangsverkaufspreis verkauft werden kann, hat der Verbraucher
auszugleichen. Abgesehen vom vorbestehenden Widerrufsrecht werden
Rücksendungen ohne vorheriges schriftliches Einverständnis des Anbieters
nicht anerkannt.
4. Der Verbraucher ist, sofern er bereits im Besitz der Ware ist, bei
Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware
postalisch versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei
Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40 der
Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der
bestellten Ware.
5. Bei Lieferungen außerhalb der EU besteht kein Widerrufsrecht.
§ 4 Gewährleistung/Haftung; Untersuchungspflicht des Kunden
1. Der Anbieter handelt neben Neuware auch mit gebrauchten/antiquarischen
Bücher, Tonträgern, Filmen etc., die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren
aufweisen können, die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen
mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in
den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen
geliefert. Alle im Katalog angebotenen Werke sind - wenn nicht gesondert
angegeben - vollständig und dem Alter entsprechend im allgemeinen gut
erhalten. Auf kleinere Mängel des Erhaltungszustandes, wie Stempel oder
Namen auf Titelblättern, geringe Beschädigungen des Einbandes sowie einzelne
Anmerkungen oder einzelne Unterstreichungen, wird in der Regel nicht
besonders hingewiesen.
Da nahezu alle Bücher mit Bild angeboten werden, kann sich von dem Zustand
des Buches ein genauer Eindruck verschafft werden. Bei Bücher (vor allen
Taschenbücher) unter 2 Euro Angebotspreis wird auf das Bild
verzichtet, es werden jedoch nur gute bis sehr gute Exemplare eingestellt -
siehe Artikelbeschreibung.
2. Der Kunde hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden,
offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich
zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Käufer unverzüglich,
spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes
schriftlich gegenüber dem Verkäufer zu rügen.
3. Sollten Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, werden wir dem
Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei
entscheiden kann. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar
sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor.
Darüber hinaus sind wir in Fällen von höherer Gewalt berechtigt,
Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich
informieren.
§ 5 Liefer- und Zahlungsbedingungen
1. Wir sind ein reiner Versandhandel, ein Ladenlokal existiert nicht,
Hausbesuche und Ansichtssendungen sind nicht möglich. Wir liefern auf Wunsch
auch an Ihre Freunde, Bekannte oder wen auch immer Sie erfreuen möchten!
2. Die Preise verstehen sich in Euro, bei Büchern incl. 7%, alle anderen
Artikel incl. 19%. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich
von Versandkosten.
3. Die Zahlung hat, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen sind,
durch Überweisung zu erfolgen. Bitte überweisen Sie den Kaufpreis innerhalb
von 5 Tagen.
4. Zahlung auf Rechnungen ist nur bei bekannten Kunden möglich und kann
nicht verlangt werden. Hierbei verpflichtet sich der Kunde, nach Erhalt der
Leistung innerhalb von 14 Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser
Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des
Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über
dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns
vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Die Ware bleibt nach § 449 BGB bis zur vollständigen Bezahlung unser
Eigentum. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere
bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
herauszuverlangen.
§ 6 besondere Inhalte/Klarstellung
1. Bücher/Zeitschriften aus der Zeit 1933 - 1945, mit darin enthaltenen
zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten,
werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr
verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der
wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB)
verkauft.
§ 7 Haftungsbeschränkungen und -freistellung
1. Wir haften außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur,
wenn und soweit unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern nicht Vorsatz oder
grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt,
der bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbar war.
2. Der vorgenannte Haftungsausschluß bzw. Beschränkung gelten nicht, sofern
und soweit wir bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien
ausgesprochen haben. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender
gesetzlicher Vorschriften.
§ 9 Datenschutz
1. Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten unserer
Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung.
2. Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten aufgrund
bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen erforderlich ist,
werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich begründeten
Zwecken gesperrt.
§ 10 Hinweis zur Verpackungsverordnung
gestrichen (2009)
§ 11. Schlußbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die
den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe
gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat
oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
3. Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine
Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen
möglichst nahe kommt.
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