Allgemeine Geschäftsbedingungen von KIRJAT
Allgemeine Geschäftsbedingungen§ 1 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Internet-Verkaufsplattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Der Kaufinteressent teilt über die Bestellfunktion der Internet-Verkaufsplattform sein Interesse am Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Artikel mit und erteilt ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit KIRJAT und erhält daraufhin, abhängig von der Internet-Verkaufsplattform, im Bestellprozess oder via E-Mail Informationen zur Zahlung des Rechnungsbetrages.
Erst mit Zahlung des Rechnungsbetrages wird für den Kaufinteressenten sein unterbreitetes Angebot verbindlich. Der Zugang des Rechnungsbetrages- und damit der Bestellung - wird dem Käufer unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn KIRJAT in Ausführung der Bestellung die Ware versendet. Der Versand erfolgt spätestens am folgenden Arbeitstag nach Zahlungseingang.
Die Verfügbarkeit der bestellten Ware kann nur zum Zeitpunkt der Angebotsunterbreitung garantiert werden. Über eine Nichtverfügbarkeit wird der Käufer umgehend informiert; erhaltene Zahlungen für zum Zeitpunkt des Zahlungseingangs nicht mehr lieferbare Artikel werden dem Käufer umgehend auf sein Konto erstattet.
§ 2 Widerrufsrecht und Rücksendepflicht
WIDERRUFSRECHT
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Sache und der Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
KIRJAT
Literatur- & Dienstleistungsgesellschaft mbH
Michael Schlegel
Dorfstrasse 64
04824 Beucha
Telefon 034292 / 632140
FAX 034292 / 632141
e-mail [email protected]
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CD’s, Kassetten, DVD’s) oder Software, die vom Käufer entsiegelt worden ist, wie bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Die Kosten der Rücksendung bis zu einem Warenwert von 40,00 EUR gehen zu Ihren Lasten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Falls der Kaufpreis bereits bezahlt wurde, erstattet KIRJAT diesen unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen, zurück.
§ 3 Versand, Lieferzeit, Eigentumsvorbehalt
Der Versand von Artikeln erfolgt spätestens am folgenden Arbeitstag nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit ist abhängig von der Lieferadresse und den Laufzeiten der Deutschen Post bzw. des beauftragten Versandunternehmens.
Alle Angebote sind hinsichtlich der Leistungen, Menge und Nebenleistungen freibleibend. Das Angebot hinsichtlich der Liefermenge beschränkt sich auf den Vorrat. Bei Nichtverfügbarkeit am Lager wird der bestellte Artikel geordert. Die geänderten Lieferzeiten werden dem Käufer via E-Mail mitgeteilt. In diesem Falle kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten, Alternativartikel bestellen oder die längere Lieferdauer akzeptieren.
Bei Versand in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt die Lieferung ohne Berechnung der deutschen Mehrwertsteuer. Der Käufer trägt zusätzlich die anfallenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuern.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KIRJAT (Eigentumsvorbehalt). Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von KIRJAT hinweisen und KIRJAT unverzüglich benachrichtigen, damit KIRJAT seine Eigentumsrechte durchsetzen kann.
§ 4 Zahlung, Verzug
KIRJAT akzeptiert nur die von KIRJAT auf der Internet-Verkaufsplattform angebotenen Zahlungsarten.
Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist KIRJAT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls KIRJAT ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist KIRJAT berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind oder von KIRJAT unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, für Schadensersatzsprüche gelten jedoch die untenstehenden besonderen Bedingungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
Besondere Bedingungen für Schadensersatzansprüche:
Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er KIRJAT den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ware anzeigt.
Die Haftung von KIRJAT auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von KIRJAT wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 7 Datenschutz
KIRJAT verwendet die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen, sowie Informations-Schreiben zu den Aufträgen, zur Kundenpflege und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter. Die Speicherung, Verarbeitung und Auswertung aller Kundendaten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
KIRJAT gibt personenbezogene Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Wenn und soweit KIRJAT die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, hat der Käufer das Recht, einer derartigen Nutzung jederzeit zu widersprechen.
Der Käufer hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung der gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an [email protected] oder senden Sie KIRJAT Ihr Verlangen per Post oder Fax.
§ 8 Besondere Inhalte/Klarstellung
Bücher/Zeitschriften aus der Zeit 1933 - 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle Rechtsgeschäfte und Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und KIRJAT werden auf Basis des Rechts der Bundesrepublik Deutschland getätigt, unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche ist Leipzig.