Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kalbachtaler Versandantiquariat
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Kalbachtaler Versandantiquariat mit Kleinunternehmerhinweis als EinzelunternehmenKleinunternehmer-Hinweis:
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 Umsatzsteuergesetz (UStG) erhebt der Verkäufer keine Umsatzsteuer und weist diese daher auch nicht aus.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des
Kalbachtaler Versandantiquariat (Einzelunternehmen),
Inh.: Ralf Möller,
Veitsteinbacherstr. 26,
36148 Kalbach,
Tel.: +49(0)6655/8896,
E-Mail: [email protected]
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE301338290
Bei Problemen in Zusammenhang mit einer Bestellung erreichen Sie uns am besten über unsere E-Mail-Adresse: [email protected]
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr (Link bitte einkopieren).
§ 1 Allgemeines Geltungsbereich
1.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) des Kalbachtaler Versandantiquariats, Inhaber Ralf Möller, Veitsteinbacherstr.26, 36148 Kalbach (nachfolgend Anbieter genannt) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde genannt) mit dem Anbieter hinsichtlich dessen online dargestellten Antiquariats-Sortiments abschließt.
1.2. Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, mit denen der Anbieter in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmen im Sinne der AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen der Anbieter in Geschäftsbeziehungen tritt und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
1.3. Es gelten ausschließlich die AGB des Anbieters. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Angebot u. Vertragsschluss
2.1. Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt noch kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an den Anbieter schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der Anbieter behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Ein Kaufvertrag kommt schließlich zustande, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
2.2. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden sein.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Sie haben als Verbraucher folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, dem
Kalbachtaler Versandantiquariat,
Inhaber: Ralf Möller,
Veitsteinbacherstr.26,
36148 Kalbach,
Telefon: +49(0)6655/8896,
E-Mail: [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Kalbachtaler Versandantiquariat, Inhaber: Ralf Möller, Veitsteinbacherstr.26, 36148 Kalbach) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Kalbachtaler Versandantiquariat, Inh.: Ralf Möller, Veitsteinbacherstr.26, 36148 Kalbach, E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) .
Name des/der Verbraucher(s) ......
Anschrift des/der Verbraucher(s) .
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum: ...
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 4 Vertragsgegenstand
4.1. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren zu den im Online-Shop-System der genutzten Warenverkaufs-Plattform genannten Endpreisen.
4.2. Bei diesen im Online-Sortiment des Anbieters aufgeführten Waren handelt es sich zu meist um gebrauchte/antiquarische Artikel. Diese können mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind.
§ 5 Liefer- u. Zahlungsbedingungen
5.1. Die Ware wird innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Bestellung bei Vorkasse sofort nach Gutschrift des Zahlungsbetrages zum Versand aufgegeben. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand / DHL mit einer Lieferzeit von 3 5 Tagen innerhalb Deutschlands und maximal 14 Tage für andere Länder. Unverzüglich nach seiner Bestellung wird der Kunde per E-Mail darüber informiert, dass die Lieferung erfolgt bzw. ob der Titel vergriffen ist.
5.2. Lieferungen erfolgen nur an nachvollziehbare Bestelladressen. Ein Versand an Postfachadressen erfolgt nicht, wenn nicht gleichzeitig eine vollständige Anschrift angegeben wird.
5.3. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung. Der Anbieter behält sich vor bei Neukunden sowie ab einem Bestellwert von € 20,00 nur gegen Vorkasse zu liefern. Sendungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse. Als Zahlungsmöglichkeit wird nur Banküberweisung akzeptiert.
5.4. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 8 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug; es gelten dann die gesetzlichen Verzugsregelungen.
5.5. Im Falle vereinbarter Vorkasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
§ 6 Aufrechnung- u. Zurückbehaltungsrecht
6.1. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch den Anbieter anerkannt wurden.
6.2. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
§ 7 Preise, Liefer- u. Rücksendekosten
7.1. Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich in Euro. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der Anbieter Kleinunternehmer im Sinne des § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz ist.
7.2. Die jeweils zusätzlich in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Kosten für Verpackung und Versand trägt der Kunde.
7.3. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern anfallen (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle), die jeweils vom Kunden an die zuständigen Steuer- bzw. Zollbehörden zu entrichten sind.
7.4. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
7.5. Die Kosten der Rücksendung im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde. Dies gilt auch, wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 8 Gefahrübergang
8.1. Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
8.2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
8.3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Verzug der Annahme ist.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Verjährung, Garantie
9.1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Sachen die Mängelansprüche des Kunden abweichend von der gesetzlichen Regelung 1 Jahr ab Ablieferung der Ware verjähren.
9.2. Da es sich bei gebrauchten Artikeln wie im Fall des Sortiments des Anbieters im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.
9.3. Etwaige Gewährleistungsansprüche sind zu richten an: Kalbachtaler Versandantiquariat, Inhaber: Ralf Möller, Veitsteinbacherstraße 26, 36148 Kalbach.
9.4. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen.
§ 10 Haftung (Haftungsbeschränkung)
10.1. Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentlichen Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen etwaiger gesetzlicher Vertreter des Anbieters und dessen Erfüllungsgehilfen.
10.2. Die Haftung ist dabei auf den Schaden begrenzt, der vorhersehbar ist und mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
10.3. Der Anbieter und dessen Erfüllungsgehilfen haften nicht für Mangelfolgeschäden sowie für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden.
10.4. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
§ 11 Besondere Inhalte
11.1. Schriften aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der Kunst oder der Lehre, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung, der Aufklärung und der Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient (§ 86 StGB) verkauft.
11.2. Mit der Abgabe des Angebots erklärt der Kunde ausdrücklich die unter Absatz 1 genannte Ware nur zu den dort aufgeführten Zwecken zu erwerben.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.2. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist deutsch.
13.3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das zuständige Gericht für den Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
13.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
(AGB`s aktualisiert am 29.01.2024)